AGB
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese Vorlage enthält Beispieltexte, ist nicht vollständig und kann nicht veröffentlicht werden. Die AGB dienen der Absicherung von Website-Eigentümern. Darin können sie eigene Vertragsbedingungen festlegen und ihrer Informationspflicht nachkommen. Für den Fall eines Online-Shops kann diese Informationspflicht z. B. Details über Waren, Preise sowie die Bedingungen des Vertragsabschlusses, der Kündigung und des Widerrufs umfassen. Die AGB müssen Überschriften enthalten und passend für das eigene Unternehmen formuliert sein. Um sicherzugehen, dass Ihre AGB gesetzlichen Regelungen entsprechen, lassen Sie diese von einem erfahrenen Anwalt überprüfen.
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge, Leistungen, Lieferungen und Werke von liz& Interior Design - Lisa Maria Idziorek ("liz& bzw. wir"). Wir erbringen unsere Leistungen und Werke ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Auftraggebers und abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen liz& und dem Auftraggeber.
2. Urheberrechte & Nutzungsrechte
Ohne unsere Einwilligung dürfen unsere Leistungen und Werke, einschließlich der Arbeiten von Subunternehmen, nicht geändert, genutzt oder reproduziert werden. Alle unsere Arbeiten sind durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Besteht keine anderslautende Vereinbarung, wird dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht an den Arbeiten von uns übertragen. Die Übertragung erfolgt erst mit der Zahlung des vollständigen Honorars. Bis dahin ist dem Auftraggeber die Nutzung der übertragenen Leistungen nur widerruflich gestattet. Nutzt der Auftraggeber ein von uns entworfenes Konzept mehrfach und wird liz& nicht mit der Planung beauftragt, so werden weitere Nutzungsrechte nur gegen eine zusätzliche Vergütung übertragen. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte sowie Mehrfachnutzungen bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung. Die Veröffentlichung unserer Arbeiten ist nur mit Angabe des Urhebers (liz&) zulässig. Eine Verletzung dieser Verpflichtung berechtigt uns zum Schadenersatz. Wir dürfen die von uns entwickelten Konzepte und Entwürfe sowie umgesetzte Projekte dokumentieren und fotografieren und auch nach Beendigung der Vertragslaufzeit für unsere Eigenwerbung unentgeltlich nutzen. Im Fall einer Publikation bzw. Veröffentlichung wird der Auftraggeber gesondert informiert.
3. Briefing, Entwurf & Freigabe
Basis unserer Tätigkeit bildet das Briefing durch den Auftraggeber. Geschuldet wird jeweils nur ein Entwurf sowie dessen einmalige Überarbeitung. Wünscht der Auftraggeber darüberhinaus weitere Änderungen oder neue Entwürfe, so handelt es sich um Zusatzleistungen, die nach Zeitaufwand vergütet werden. Der Auftraggeber übernimmt mit der Freigabe der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit der dargestellten Entwürfe und Zeichnungen. Unvermeidliche Farb- und Materialveränderungen gegenüber den Mustern, Entwürfen oder Ausdrucken berechtigt nicht zu Rücktritt oder Reklamation.
4. Angebote & Vergütung
Unsere Angebote sind freibleibend und 30 Tage ab Ausstellungsdatum gültig. Der Vertrag gilt erst mit Erhalt einer schriftlichen Auftragsbestätigung als abgeschlossen. Das Angebot wird nach besten Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Aufwandserhöhungen ergeben, wird der Auftraggeber verständigt. Der Mehraufwand wird neu angeboten. Wurde kein Angebot erstellt, erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand. Selbst wenn kein erteilter Auftrag vorliegt, der Kunde jedoch Leistungen von uns in Anspruch nimmt, deren Erbringung er üblicherweise nur gegen eine Vergütung erwarten dürfte, so hat der Kunde die für die Leistungen übliche Vergütung zu erbringen. Die Vergütung unserer Leistung erfolgt, soweit nicht anderes vereinbart, nach Zeitaufwand gemäß unserem zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Stundensatz.
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anders vermerkt, als Nettokosten angegeben, die gesetzliche Mehrwertsteuer von 20% wird separat ausgewiesen.
5. Rechnung & Zahlungsbedingungen
Wird gegen unsere Rechnung binnen 7 Werktagen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt. Die Fälligkeit der Rechnung gilt ab Erhalt und ist sofort zu bezahlen. Werden unsere Leistungen in Teilen abgerechnet, ist das entsprechende Honorar bei Ablieferung der Teilleistung fällig. Wir sind berechtigt im Fall eines Zahlungsverzuges ab dem Tag der Übergabe der Ware bzw. Leistung Mahnungszinsen zu verlangen.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Rechnungen elektronisch erstellt und übermittelt werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Lieferung & Transport
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden diese Leistungen gegen gesonderte Zahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Besteht ein Annahmeverzug, da der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen hat, müssen die zusätzlich entstanden Kosten vom Auftraggeber getragen werden.
8. Haftung, Gewährleistung & Verzug
Wir haften für gewissenhafte, auf Fachkenntnis gestützte Anordnungen auf die Dauer von zwei Jahren nach Fertigstellung des Werkes, jedoch höchstens bis zum Betrag des für unsere Arbeit bezogenen Honorars.
Abgesehen von jenen Fällen, bei denen gesetzlich das Recht auf Wandlung zutrifft, behalten wir uns vor den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Mängel, die durch Dritte oder dem Auftraggeber selbst verursacht werden (wie z.B. durch Montage, Reinigung usw.), fallen nicht in unsere Gewährleistung.
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Sofern wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte First nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, hat der Auftraggeber uns eine angemessene Nachfrist zu gewähren.
9. Kürzung des Auftrags & Vertragsrücktritt
Wird ein erteilter Auftrag zurückgezogen oder eingeschränkt, haben wir Anspruch auf Ersatz erbrachter Leistungen und der aufgewandten Kosten. Die Leistungen werden nach Tarif von den geschätzten Herstellungskosten berechnet. Sollten diese nicht abzuschätzen zu sein, so erfolgt die Verrechnung nach Zeitaufwand. Im Falle des unbegründeten Widerrufes eines Auftrags haben wir den Anspruch auf Schadenersatz gemäß den einschlägigen Bestimmungen des ABGB. Sollte aus unüberbrückbaren Gegensätzen eine Weiterführung des Auftrags nicht möglich sein, so steht uns das Recht zu, nach 14-tägiger schriftlicher Verständigung, vom Auftrag zurückzutreten und alle bis dahin durchgeführten Leistungen zusätzlich der anteiligen Nebenkosten zu verrechnen. Des Weiteren haben wir bei Zahlungsverzug nach wiederholter Zahlungsaufforderung das Recht den Vertag außerordentlich zu kündigen. Sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen und eingekauften Fremdleistungen sind vom Auftraggeber vollständig zu bezahlen.
10. Datenschutz
Der Auftraggeber erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag/Angebot enthaltenen personenbezogenen Daten von uns gespeichert und verarbeitet werden.
11. Erfüllungsort, Rechtswahl & Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für beide Parteien ist Sitz unseres Unternehmens. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.